Unser Programm

Diskussionsabend im R.-A.-Schröder-Haus // Seit einigen Wochen demonstrieren hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus, weil sie Angst um die Demokratie in Deutschland haben. Viele fragen sich, wie wir unsere Demokratie schützen können: Sollte die AfD verboten werden, sollten Brandstiftern bestimmte Grundrechte entzogen werden, wie es beispielsweise in einer Petition gegen Björn Höcke gefordert wird? Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es, um eine Demokratie zu schützen? Und was ist mit "wehrhaft" gemeint – darf oder muss eine Demokratie wehrhaft sein? Welche Rolle kommt hierbei uns Bürgerinnen und Bürgern zu?
Wir befragen Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Jurist für Staatsrecht an der Universität Würzburg und hören von der thüringer Landtagsabgeordneten Diana Lehmann, wie sich Politik und Alltag in einer Region gestaltet, in der eine Partei wie die AfD auf dem Sprung zur Mehrheit ist. Berichten wird die zugeschaltete polnische Aktivistin Malgorzata Wiater, wie sich die Politik der PiS-Regierung auf die Bereiche Schule, Kultur und Medien auswirkte, wodurch die Abwahl gelang und warum es schwer ist, wieder zur Demokratie zurückzukehren, wenn sie denn erst einmal massiv beschädigt wurde.